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Aktueller Prospekt Dm Drogerie - Prospekte - von 01.04 bis 30.04.2023
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Unsere Kolumne von Christoph Werner Gesetze auf Zeit sind zeitgemäß Liebe Leserin, lieber Leser, schon seit einiger Zeit ist viel von Bürokra tieabbau in unserem Land die Rede. Beim letzten Bundestagswahlkampf wurde von „Entfesselung“* gesprochen. Deutschland müsse wieder dynamischer werden, Ver- änderung wagen. Seit ein paar Monaten prägt Bundeskanzler Olaf Scholz den Begriff des „Deutschlandtempos“, mit dem nun vor allem zügigere Genehmi gungsverfahren beschrieben werden. Bemerkenswert finde ich, dass diejenigen, die auf die Notwendigkeit der Entbüro- kratisierung hinweisen, nicht erst seit gestern in der Politik tätig sind. Viele sind schon sehr lange dabei und haben die Zustände, die nun zurecht kritisiert werden, mit herbeigeführt oder zumindest nicht verhindert. Haben diese Menschen wider besseres Wissen gehandelt? Durch meine Verantwortlichkeit bei dm habe ich hin und wieder Gelegenheit mit Politikern zu sprechen und auch genau diese Fragen zu stellen. Ich erlebe in der Regel sehr reflektierte Menschen, die sich oft aus persönlicher Überzeugung in der Politik engagieren. Sie wollen einen Bei trag leisten, damit unsere Gesellschaft prosperiert und Menschen in unserem Land ihr Lebensglück finden können. Für gesellschaftliches Zusammenleben in einer liberalen Demokratie ist Rechts sicherheit eine une che Vorausset zung. Jede Bürgerin und jeder Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass Genehmigungen auch erteilt werden, wenn die Vorschriften beachtet wurden. Verwaltungsvorgänge sind für ein rechts sicheres Zusammenleben notwendig. Hin reichend sind sie jedoch nicht, wie der Ruf nach Entbürokratisierung aktuell zeigt. Wo liegt also das Problem? Nach meiner Beobachtung haben Ges und Verord- nungen dem gesellschaftlichen Wohl zu dienen und nicht umgekehrt. „Gesetze und Verordnungen sind gute Diener, aber schlechte Herren“, würden wir bei dm dazu sagen. Gesetze und Verordnungen werden immer im Kontext ihrer Zeit beraten und beschlossen. Weil sie aber in der Regel auf unbestimmte Zeit in Kraft gesetzt werden, fallen sie dann aus der Zeit, wenn sich gesellschaftliche Einsich ten verändern oder weitere G > und Verordnungen hinzukommen. Wenn sich das Leben verändert, muss sich auch die Form verändern. Die gute Nachricht: Das ist möglich. Wir könnten Gesetze und Verordnungen konsequent mit einem jeweils sinnvollen Datum versehen, zu dem sie automatisch in die Wiedervorlage kommen. Zu diesem Zeitpunkt könnten sie entweder än gert oder verändert werden oder bewusst auslaufen. „Sunset Clause“ nennt man das im politischen Jargon, also eine „Sonnen untergangsklausel“. Eigentlich ein schö ner Begriff. Denn damit ein neuer Tag anbrechen kann, muss erst deralte enden. Herzlichst Ihr Christoph Werner alverde April 2023 Christoph Werner Vorsitzender der dm-Geschäftsführung Einer von 30 Menschen, die Zuversicht schenken Das Magazin FOCUS benannte „30 Menschen, die Deutschland und unserer Welt Mut machen".* Einer dieser 30 Mutmacher sei Christoph Werner. FOCUS schreibt, dass ihm Umweltschutz am Herzen liege, dass er bei dm möglichst viele nachhaltige eigene Marken anbiete und er als Vorsitzender der Geschäftsführung von dm-drogerie markt mehr Wirkung entfalten könne als viele Politiker. “FOCUS Magazin Nr. 3 (2023) 69